Wirtschaft

Ich weiß nicht, ob ich mich daran gewöhnen kann, aber ich feiere Fritze Merz. Ja Fritze Merz. Merz Spezialdragees. Wie ich immer zu sagen pflegte. Weil kennt heute keine Sau mehr aber Fritze is schon älter und mich verbindet mit ihm eine ca. 30 Jahre alte Abneigung. Damals Mitte/ Ende der 1990er zu meiner jugendlichen politischen Hoooochzeit, da war Fritze Finanzpolitischer Sprecher der Union. Bei der SPD wars Ingrid Matthäus Maier. Meine erste große politische Liebe. Hab ihr mal nen „Liebesbrief“ geschrieben, sie könnte auch Kanzlerin und so. Wurde daraufhin im Bundestag zitiert 🙃. „Wissen sie, es gibt so Leute, die schreiben mir und fragen mich, warum ich öfter mal laut werden. Aber wenn sie sie erleben würden, … “ Nun ja, wie man merkt hatte ich es damals schon nicht so mit dem Gebrülle und Gekeife. Hee Ingrid for Kanzlerin, aber bitte leiser. So lässt sich wohl mein Schreiben zusammenfassen. Hüstel.

Mein Lieblingssatz von Ingrid Richtung Fritze: „Sie mit der Ihnen eigenen Arroganz“. Ja das triffts ungefähr. Die beiden hatten sich sehr gern. Als Fritze dann bei Angelas Abschied aus der Versenkung vorkam, bin ich im Büro vom Stuhl gekippt. Tja und jetzt mutiert er zu meiner letzten Hoffnung. Wegen Klima und Transformation und so. Ich wiederhole mich da gen auch mit seinem Seitenhieb Richtung SPD, der Fritze macht ja neues CDU Grundsatzprogramm. Das soll ja Ende September stehen. Und die halten jetzt diverse Veranstaltungen ab, wo sie intern aushandeln, was da alles rein soll. Und Klima spielt da eine Rolle. Und zwar ne Große. Liebe SPD – SPD Vision, schneidet euch ne Scheibe ab.

Gestern war „CDU-Zukunftskongress: Deutschland kann es besser.“ – Ich muss lachen. „Deutschland kann es besser“ erinnert mich an „Wir können es doch besser“. Jedenfalls können wir es auch laut Fritze nur besser, wenn wir das Klima-Zeugs mitdenken. Dafür war auch Ottmar Edenhofer da. Ich hab ja schon geschwärmt – WirtschafftKlima. Hier die Veranstaltung noch mal ab Min 26.

Und ja ich brenne. Nicht nur für Ottmar, sonder auch für Fritze. Ich spring vom Balkon. Die Zeiten sind schlimm. Aber erklären wir mal warum. Ich hüpfe dabei zwischen den Herren hin und her. Und ja sie ergänzen sich. Und das hat auch so ne Faszination und erzeugt das Gefühl von Hoffnung. Weil ja das ganze geht nur mit allen Parteien außer den Rändern versteht sich.

Also ich glaube es sollten drei wesentliche Botschaften sein. Das erste: der Klimawandel ist eine ernste Sache, eine sehr ernste Sache. Die extrem Wetterereignisse werden an Häufigkeit und an Intensität zunehmen. Und das wird nicht in Deutschland sein, sondern in anderen Ländern. Aber Deutschland ist ein wichtiges Exportland und deswegen muss es für uns wichtig sein zu verstehen, was in anderen Ländern passiert. Und wir sollten diesen gefährlichen Klimawandel vermeiden

Die zweite Botschaft im Kampf gegen den Klimawandel ist, Deutschland nicht allein. Erstens die Vereinigten Staaten haben sich mit dem Inflation Reduction Act ein sehr sehr ehrgeiziges Programm gegeben, um bis 2050 Treibhausgasneutralität zu erreichen. Zweitens die Europäische Union hat mit dem European Green Deal des weltweit größte Rahmenwerk für Klima und Energiepolitik geschaffen- Es ist in der Europäischen Union gelungen Wirtschaftswachstum vom Emissionswachstum zu entkoppeln – nicht schnell genug aber das ist gelungen.

Und die dritte Botschaft ist, wir haben in Deutschland mit der sozialen Marktwirtschaft hervorragende Voraussetzungen drei Probleme zu lösen. Erstens die Marktwirtschaft sorgt für Innovationen. Zweitens sie sorgt für sozialen Ausgleich. Und drittens diese soziale Marktwirtschaft muss ergänzt werden, um einen ökologischen Kompass. Wir müssen Wirtschaftswachstum vom Emissionswachstum entkoppeln auch national. Ich denke das ist ein gangbarer Weg und marktwirtschaftliche Instrumente sind des Mittel der Wahl. Es wird wenig reguliert nämlich die Emissionen sollen nach unten gehen. Der Rest soll dann der schöpferischen Kraft des Marktes überlassen werden. Und Klimaschutz das gehört auch zur Wahrheit kostet etwas, wird einkommensschwächere Haushalte stärker belasten und deswegen ist der soziale Ausgleich wichtig. Also denke ich eine soziale Marktwirtschaft mit einem klaren ökologischen Kompass ist the way to go.

Ottmar Edenhofer – CDU-Zukunftskongress: Deutschland kann es besser

Okay das muss man jetzt nicht kommentieren. Er weiß wo er ist. Er weiß was zu sagen ist. Und er sagt es sachlich. Und er liefert Lösungsansätze mit. Ohne vorzuschreiben. Ohne Aktivismus. Dafür mit viel Honig.

welche Rolle kommt da aus ihrer Sicht der CDU in der Klimapolitik zu?

Also es ist ja nicht meine Aufgabe als Wissenschaftler Parteipolitik zu betreiben. 🥰 Und es ist auch nicht meine Aufgabe, der CDU Ratschläge zu erteilen 🥰 Aber als Bürger dieses Landes glaube ich, dass der CDU gerade zu einer überragende Aufgabe zukommt. Denn sie verkörpern die Mitte der Gesellschaft. Und die CDU steht auch für Marktwirtschaft.

Und ich glaube, was wir verstehen müssen ist, ein ungebremster Klimawandel ist eine Bedrohung für Freiheit, ist eine Bedrohung für Eigentum und ist auch eine Bedrohung für die Marktwirtschaft. Und wer an marktwirtschaftliche Prinzipien glaubt, hat aber andererseits alle Mittel an der Hand, den gefährlichen Klimawandel zu bekämpfen da will noch einen Satz sagen. Es ist wichtig, dass wir in Deutschland Emissionen reduzieren. Aber es ist mindestens so wichtig, wie wir das machen. Denn wir müssen das so kosteneffizient und so fair wie möglich machen, damit andere Länder das nachmachen können. Das ist unsere Aufgabe.

Ottmar Edenhofer – CDU-Zukunftskongress: Deutschland kann es besser

Strategisch hervorragend. Ich knie nieder. Ja nichts neues. Aber vorgetragen auf den Punkt. Und nicht belehrend. Aber warnend. Und dabei genau die Punkte ansprechend, wo man die CDU knacken kann. Ja ja Fritze, ich vergleich nachher noch mal. Die Botschaft mag die gleiche sein. Oder besser das gewünschte Resultat. Nur macht der Ton die Musik. Es sind die richtigen Knöpfe zu drücken. Eine Frage der Psychologie. Eine Frage des sozialen. Er ist gut. Und vor allem, er vertritt ja auch genau diese marktwirtschaftlichen Instrumente. Und den Willen das Problem mit dem vorhanden System zu lösen. Weil er genau weiß, dass ein neues System nicht vom Himmel fällt und nirgends steht, dass es die Probleme lösen wird.

In dem Zusammenhang noch mal kurz eingeworfen. Sehr lesenswert.

So jetzt zu Fritze, weil jetzt wirds spannend, um Fritze und seine Motivation zu verstehen

Frage: Warum war es Ihnen persönlich so wichtig diesen Zukunftskongress heute hier zu veranstalten?

Ich möchte zunächst einmal sagen dass ich mich sehr freue dass wir heute zu diesem Zukunftskongress hier zusammenkommen. Und auch von meiner Seite aus noch einmal ein herzliches Willkommen an sie alle. Und herzlichen Dank Herr Professor, dass sie heute bei uns sind als unser Gast als unser Ehrengast. Darüber freue ich mich wirklich persönlich sehr, denn wir haben zurzeit in der CDU einen Prozess und wir sind mittendrin. Der lautet Erneuerung der CDU, wir schreiben ein neues Grundsatzprogramm. Wir haben Regionalkonferenzen abgehalten in Ost und West, in Nord und Süd. Und heute treffen wir uns hier zu diesem Zukunftskongress. Und wir haben damit zwei Ziele verbunden.

Das eine ist, wir müssen uns über uns selbst und über unsere eigene Politik noch einmal verständigen. Das muss eine Partei ganz regelmäßig tun. Das zweite ist, wenn wir diesen Prozess der Selbstvergewisserung abgeschlossen haben, spätestens dann vielleicht auch schon im Prozess, dann müssen wir den Menschen, den Wählerinnen und Wählern in Deutschland sagen, diese Union, diese CDU und diese CSU die sind auf einem Weg der Wiederherstellung ihrer eigenen Regierungsfähigkeit. Und dazu zählt natürlich ein solches Thema. Und dieses Thema das vielleicht bei dem ein oder anderen noch ein wenig zu gering geschätzt wird oder zu wenig dramatisch gesehen wird. Das müssen wir aufnehmen. aber wir müssen unsere Lösungen anbieten unsere Antworten geben. Und ich freue mich über ihre drei Punkte. Und sie werden es verstehen wenn ich sage „ja Professor Edenhofer, über den dritten ganz besonders“ denn dass wir die Partei von Ludwig Erhard von einem der führenden Wissenschaftler der Welt, hören dass das alles mit marktwirtschaftlichen Instrumenten geht, das ist ein bisschen Salbe auf unsere Seele. Und das ist ein bisschen Bestätigung auch dessen was wir für richtig halten. Aber über die Instrumente und über die richtigen Einsatz der Instrumente über die Abgrenzung zwischen Regulierung und Ermutigung zwischen Gesetzgebung und Innovation darüber müssen wir uns unterhalten. Und deswegen habe ich darum gebeten, den Präsidium dem Bundesvorstand den Vorschlag gemacht ,wir machen mal einen solchen Kongress wir zeigen mal worüber wir diskutieren.

Friedrich Merz – CDU-Zukunftskongress: Deutschland kann es besser

Diese Erneuerung der CDU kann nicht ohne das Thema Klima erfolgen. Und ja es ist ein Thema. Ja ein Thema und nicht „kein Thema“. Fritze und Co haben begriffen, wer regieren will, braucht da Antworten. Muss das Thema bespielen außerhalb der Grünen. Weil die könne das nicht und sind doof. 🙃 Und ihm is vollkommen klar, dass Teile der Partei da noch fremdeln mit dem Klimathema. Aber er tuts. Alter ich brenne. Ich brenne für Fritze Merz. Weist mich ein! Und ja ganz ohne Risiko ist die Schiene nicht, die er fährt und dieser Zukunftskongress auch Partei interne Überzeugungsarbeit. Und spätestens damit hat Fritze mich. Und nicke anerkennend. Man muss auch gute Dinge anerkennen können. Auch wenn ich Fritze immer noch nicht … Und auch viele Technologien noch in der Entwicklungsphase sind. Und bis die Kernfusion kommt, müssen wir als Workaround so Windräder aufstellen. Und ja, da Windräder und Co alle 20 Jahre erneuert werden müssen und eben auch für die Natur nicht nur gut sind, kann man auch an Kernfussion weiterforschen.

Aber ich bin eben anders als die Klimabewegung. Als S4F und Co. Die anstelle Hoffnung zu schöpfen nix besseres zu tun haben als mal wieder den xten Shitstorm gegen Fritze loszutreten. Ging heute natürlich weiter. Aber so is das wenn du in dem Trott drin bist. Du merkst nix mehr. Automatische Reflexe. Keine strategische Betrachtung der Entwicklung, kein Anerkennen von Entwicklungen. Stattdessen: In den letzten 30 Jahren hat die CDU. … Ja fuck interessiert mich nicht. Als ob irgendwer in den letzten 30 Jahren vorbildlich gewesen wäre. Und fuck es geht um die Zukunft und die is nun mal anders als die Vergangenheit. Mein Humorlevel bei „geht nicht weil ging bisher nicht“ is immer noch bei Null. Fortschritt ist immer dann wenn Dinge sich ändern.

Fritze war viel unterwegs und

habe dabei im Grunde zwei Dinge festgestellt. Das eine ist, es gibt in Deutschland viel mehr Technologie gerade in diesem Bereich. Viel mehr Unternehmen die schon viel weiter sind als wir. Als hier in Berlin diskutiert wird. Die Welt in Deutschland und darüber hinaus in diesem Bereich teilweise viel viel weiter ist als wir es in der Politik diskutieren. Ich werde nachher noch mal darauf zu sprechen kommen.

Und das zweite ist hier gibt es so viele junge Unternehmen, so viele junge Unternehmerinnen und Unternehmern mit so viel guten Ideen. Die brauchen ein bisschen Ansprechpartner und Ermutigung auch von uns. Und deswegen haben wir diesen Kongress ja auch gemacht mit Einladungen an Startups. Und ich würde das gerne noch mal wiederholen was Mario gesagt hat: Nutzen Sie die Gelegenheit nachher, wenn sie noch ein bisschen bleiben. Einfach mal hier den Ausstellern drumherum einen Besuch zu machen. Sie werden dort tolle Unternehmerinnen und Unternehmer sehen. Viele junge Menschen die mit fantastischen Ideen unterwegs sind. Und wer soll das denn aufgreifen wenn nicht wir? Und wann denn wenn nicht jetzt?

Friedrich Merz – CDU-Zukunftskongress: Deutschland kann es besser

Fritze scheint mich erhört zu haben. Weil ja. Die Kompetenzen der Parteien kann man mit Klima/ Transformation verheiraten.

Abgesehen davon, dass die FDP und die SPD dann auch noch ihre Themen bespielen müssten – ich sehe schwarz, braucht dann keiner mehr die Grünen. Vielleicht sollte ich das noch mal öfter erwähnen. Könnte Motivation sein. Weil SPD und FDP haben ja gemeinsamen Feind gefunden. Mal schauen. Vielleicht muss ich das Soziale bei der CSU abladen. An die SPD kann ich echt nicht mehr glauben. Hach Ingrid. Seuftz. Der Oskar is Schuld. Sicher bin.

Zurück zur CDU. Die Lobeshymnen auf die soziale Marktwirtschaft von Ottmar lassen wir mal beiseite. Aber Wirtschaftswunder gefällt uns.

Wir werden dieses Ziel Treibhausgasneutralität nur schaffen, wenn wir eines akzeptieren. Wir können nur dann in einer Welt mit wenig Verboten und wenig Regulierung leben, wenn wir uns zutrauen, dass wir steigende CO2-Preise verkraften. Das gehört zur Wahrheit. Und das muss klar kommuniziert werden. Es ist gut zu sagen „wir sind gegen Verbote“. Aber es nicht gut ist zu sagen“ wir sind gegen Verbote und für CO2-Preis in der Nähe von 0″. Die CO2 Preise werden steigen. Und warum? Wir haben uns ein derart ehrgeiziges Ziel gesetzt mit 2045 Treibhausgas neutral zu sein, dass es ganz unmöglich ist dass wir dieses Ziel damit erreichen, dass wir Verbot an Verbot reihen. Ich will ja dann sagen noch was am Schluss wann Verbote sinnvoll sein können. Aber wir müssen diesen Rahmen schaffen ,dass diese Preise die ökologische Wahrheit zum Ausdruck bringen und das hat ja zwei drei Momente.

Das eine ist durch die steigenden CO2-Preise werden alle die Innovationen, die Sie hier sehen rentabel Wir würden viele Dinge nie tun hätten wir das Klimaprobleme nicht, zum Beispiel synthetische Kraftstoffe. Das zweite ist ein CO2-Preis gedrängt die alten Technologien aus dem Markt. Unser Kernproblem war bislang, dass wir ganz erfolgreich waren neue Technologien in den Markt zu bringen. Aber wir sind das alte Zeug nie los geworden. Da hilft der CO2. Das dritte ist ein CO2-Preis schafft Einnahmen und mit diesen Einnahmen kann man im Kern diejenigen entlasten die tendenziell Verlierer sind. Jeder Strukturwandel hat Verlierer. Und es wäre unehrlich zu sagen, es gibt keine Verlierer. Und das zweite ist man kann natürlich dann auch mit dem Geld Innovationen zusätzlich fördern .

Es gehört unglaublich viel Mut, unglaublich viel kommunikative Kraft und Fähigkeit dazu, das zu vermitteln. Und wenn ich das so sagen darf. Da erhoffe ich mir natürlich, dass die CDU das tut wie hoffentlich andere Parteien auch. Und das ist aus meiner Sicht der Weg wie wir gehen müssen .

Ottmar Edenhofer – CDU-Zukunftskongress: Deutschland kann es besser

Der Mann is gut. Ehrlich, aufrichtig, ruhig, sachlich. Und dennoch die richtigen Forderungen platziert. Und ja genau das. Und wenn ich das vergleiche mit DER Wissenschaft auf Twitter. Wer schafft wohl wirklich die Lösungen?

So jetzt etwas VWL Nachhilfe von Fritze

Es wird ja immer wieder gesagt die Alternative sei freier Markt oder umfassende Regulierung. Und genau das ist ja nicht das Ordnungsprinzip der Marktwirtschaft so wie wir sie verstehen. Die soziale Marktwirtschaft war immer eine Kombination aus offenen Märkten und Rahmengesetzgebung und Regulierung durch den Staat. Deswegen habe ich auch nie über freie Marktwirtschaft gesprochen. Deswegen sprechen wir auch nicht über Kapitalismus sondern wir reden über soziale Marktwirtschaft. Und das heißt es gibt einen klaren staatlich gesetzten Ordnungsrahmen, ein gesetzlichen Rahmen in dem sich auch die Akteure auch Unternehmen zu bewegen haben. Die Aufgabe die wir haben ist zwischen beiden Elementen so viel Freiheit wie möglich und so viel Regulierung wie nötig die richtige Balance zu finden.

Und das was wir Wirtschaftswunder nennen, war kein Wunder sondern es war die logische Folge und Konsequenz dieser Entscheidung, die Preise freizugeben und Marktwirtschaft mit Angebot und Nachfrage in allen Märkten zu ermöglichen. Und so wie früher plötzlich die Lebensmittelregale voll waren, können wir wenn wir es richtig machen. plötzlich die Innovationen sehen die uns vielleicht sogar schneller zum Ziel der Klimaneutralität bringen als erst in 20 Jahren im Jahr 2045. Aus meiner Sicht ist die Dringlichkeit so hoch, dass wir jede Möglichkeit schaffen müssen jeden Erfolg früher zu erzielen.

Friedrich Merz – CDU-Zukunftskongress: Deutschland kann es besser

Fritze spricht von hoher Dringlichkeit 🥰

Und Ottmar davon, dass die Politik durchhalten muss.

Wenn sie solche Märkte schafft ,dann muss sie glaubwürdige Selbstbindungen eingehen. Wenn der Preis steigt dann darf die Politik nicht sagen „oh das ist jetzt vielleicht doch nicht so gut“ Dann muss der Preis auch steigen können.

Und dann gehört auch noch etwas dazu kommunikativ die Zeiten in denen Klimapolitik betrieben werden kann, dass es gewissermaßen unter dem Radar läuft, das es die Leute nicht merken, die sind ein für alle mal vorbei. Jeder wird merken dass Klimaschutz in unser in unserem Leben eine Rolle spielt. Das muss man nicht unbedingt als ein eine Verbotspolitik und eine Politik betreiben, die belastet. Aber wir werden eben diese hohen CO2-Preise sehen. Und wir kriegen ja was dafür. Wir kriegen dafür die Innovationen, wir kriegen davor Unternehmen die die jetzt schon investieren, damit wir dann 2045 alle die Technologien parat haben, die wir benötigen. Und ich will da sozusagen mein paar noch nennen. Also da gehört der Wasserstoff dazu, da gehörten synthetische Kraftstoffe dazu, Erneuerbaren, die Speichertechnologien. Und da gehört auch dazu, dass wir irgendwann negative Emissionstechnologien brauchen. Wir werden CO2 aus der Atmosphäre entziehen müssen. 🙃 Das ist eine gewaltige innovationsaufgabe, die sich unsere Wirtschaft stellt. Und die kann man natürlich nur meistern wenn es an stabilen Rahmen gibt. Und deswegen wäre für mich das habe ich gern gehört in einer sozialen Marktwirtschaft hat der Staat eine wichtige Rolle, aber er hat eben die Rolle dass er eben nicht viel sondern intelligenter reguliert. Und dazu gehört es intelligente Schaffen von Märkten.

Ottmar Edenhofer – CDU-Zukunftskongress: Deutschland kann es besser

So womit wir auch festgestellt haben, dass der Stefan quasi einem Boss ans Bein gepinkelt hat und nicht dem Fritze. Muss man auch erstmal schaffen. Aber der Klimabubble feiert sich. Scientists for Future kann weg. Das mit dem Aktivismus is halt irgendwann echt drüber mit seinem blinden Aktionismus.

Das is wie mit der fossilen Lobby. Nerv. Das mit der Intelligenz is halt so ne Sache. Hat die Evolution nicht vorgesehen. Wobei ich behaupte, dass liegt vor allem an diesem Gruppenzeug. Man dreht sich gegenseitig hoch, kriegt die Schulterklopfer, wird gefeiert, aber das Ziel verliert man in seinem blinden Beißreflex aus den Augen. Man merkt nicht, wenn Dinge sich bewegen und man auch sein Verhalten anpassen müsste. Strategisch clever.

Lieber: immer einmal mehr wie du und die wilden und nicht die guten Geschichten erzählen.

Die Klimabewegung kann weg. Hab ich ja schon gesagt. Mehrfach. Die schafft keine Lösungen. Die is nur ein Klotz am Bein. Wir sollten mehr über solche Veranstaltungen bzw. diese Inhalte reden als die xte Debatte über Sinn und Unsinn von Klimaklebern. Die ziehen nur sinnlos geistige Kapazitäten. Ohne dass was rauspurzelt. Ach ja mir gefällt die hellste Kerze auf der Klimatorte. Ach und der Schlips vom Robin.

Da meine Sätze zum intellektuellen Flirt mit dem Autoritären aus der Klimasendung von #Illner gestern Abend noch die Runde machen, stelle ich sie hier nochmal ein. @welt @Luisamneubauer
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— Robin Alexander (@robinalexander_) April 28, 2023

Soderle. Das Wetter is bescheiden. Ich krieg meine Kurbel immer nich nicht ab. Aber das Packerl mit neuem Zahnkranz kommt eh nicht an weil GLS mich nicht mag und immer sagt, sie hätten mich nicht angetroffen, nachdem das Lieferfahrzeug laut Tracking 2 Straßen weiter vom Radar verschwindet. Ich grummele.

Axh ja, Fritze und Ottmar waren dann fertig. Und wissen was zu tun is. Ich auch. Dran bleiben. Und gaz fett die Daumen drücken, dass die CDU da den Wettberb eröffnet hat. Klima mitzudenken. Das Feld nicht nur den Grünen zu überlassen. Und an die Kinder zu denken ✌

Und ich hoffe die Samen von letzter Woche freuen sich über den Regen ✌

Und ich spüre Leben
Lauf‘ im Sommerregen
Und die Zeit steht still
Bin gefangen im Augenblick
Will nie wieder zurück
Will den Regen mit uns tanzen sehen

Yeah
Nimm meine Hand
Und mach‘ die Augen zu und tanz‘
Und mach‘ die Augen zu und tanz‘
Nimm meine Hand
Oh, wenn der Regen mit uns tanzt
Dann mach‘ die Augen zu und tanz‘

Sind so viel am Reden
Keine Zeit fürs Leben
Und jetzt fällt der Regen
Auf dein Sommerkleid
Wäscht das Grau wieder zu Weiß
Ganz vergessen was das heißt
Wenn der Regen mit uns tanzen geht

Yeah
Nimm meine Hand
Und mach‘ die Augen zu und tanz‘
Und mach‘ die Augen zu und tanz‘
Nimm meine Hand
Oh, wenn der Regen mit uns tanzt
Dann mach‘ die Augen zu und tanz‘
Und mach‘ die Augen zu und tanz‘