Ich hab zwar immer noch schwer KI und habe gefühlt das nächste Verzweiflungslevel erreicht, aber ich muss was zum Klimageld sagen. Weil da platzt mir echt der Kragen. Mittlerweile. So und darum sammele ich jetzt Beweismaterialien zugunsten von Christian Lindner. Schlimme Zeiten. Muss man sich mal vorstellen. Wohin man getrieben wird zwischen all den Lagerkämpfen und Märchen der jeweiligen Gruppen. Schlimme Sache. Ich war müde, brauche Schlaf. Habe jetzt wieder Puls. Ich bin diese einseitigen Sichten auf die Welt so leid. Diese Märchenstunden.
Schön, die Frau Göpel hat Klimageld gesagt. Endlich. Dachte schon, kommt gar nicht vor in ihrem Denksystem. Wie bei vielen aus der Bubble. Zumindest die Pro-Kopf Version.
„… es muss sozial abgepuffert werden. Und das beste ist es, über das #Klimageld erstmal pro Kopf in die Haushalte zurückzubezahlen. „Weil in dem Moment diejenigen, die ein kleines Haushaltsbudget haben typischerweise haben, die aber auch eine kleinere Wohnfläche/ ein kleineres Auto haben, prozentual mehr zurückbekommen. Und dadurch diese Anpassung der höheren Preise auch anders stemmen können. Also es wäre eine sozial progressive Form gewesen, eine gewisse Rückzahlung der zusätzlichen Kosten in die Haushalte, denen das am meisten auf die Füße fällt zu gewährleisten. Aber dann hat man obwohl auch das im Koalitionsvertrag drin stand, genau dieses Instrument nicht forciiert, auch entgegen all dem Druck nicht passiert. Können auch alle bestätigen, dass im Bundesfinanzministerium es nicht prioritär behandelt wurde, einen Auszahlungsmechanismus zu finden. Jetzt versteckt man sich dann hinter „wir brauchen 5 Jahre um einen Auszahlungsmechanismus zu finden“, damit das irgendwie an die Bevölkerung zurück gesetzt werden kann.
(Bildung für) Nachhaltige Entwicklung – Herausforderungen und Wege
Einwurf: Ich wollte eigentlich beim Wort Klimageld schon aufhören zuzuhören, weil klar konnte nur noch schlechter werden. Mehr höre ich mir jetzt aber auch echt nicht mehr an, zumal beim kurzen durchscrollen die Haltung wieder durchschimmerte. Diese unsägliche Unart unserer heutigen Zeit daran zu glauben, dass die richtige Haltung die Probleme unserer Welt löst.
Diese Märchen machen mich krank. Ich bin schon den ganzen Tag damit beschäftigt und Tage und Wochen davor, in diese vorgefertigte eindimensionale monokausale Sicht auf die Dinge reinzupieksen der links ökologischen progressiven Blase. Und unser schnelllebiger oberflächlicher Journalismus recherchiert auch nur noch selten genau nach. Weil argh. Weil dieser FDP fixierte Blick. Zumal Lindner zugesagt hat bis Ende 24 die Infrastruktur aufzubauen. Demzufolge sind diese von Maja erwähnten 5 Jahre absolute Desinformation. Und das kann auch jeder bestätigen.
Ich will ja nicht behaupten, dass Lindner grade glänzt was Kommunikation betrifft. Und überhaupt. Aber wait, rollen wir die Sache mal auf.
Kommen wir mal zur SPD. Ich finde die Aussage von Gustav Horn sagt alles zur Meinung der SPD zum Pro-Kopf-Klimageld.
Aber kommen wir mal zum Kanzler und gehen zurück in den August 2023. Ich lege vor Beweisstück A. In dem Unser Kanzler übrigens auch zugibt, dass er als Finanzminister auch schon gepennt hatte, da man solche Systeme schon bei Corona gebraucht hätte. Und dann bei der Energiekrise. … hatte da mal ein interessantes Gespräch mit Dullien
In Bezug auf die Einführung eines Klimageldes hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darauf hingewiesen, dass noch keine Einnahmen zur Finanzierung vorhanden sind.
„Die Bürger sind entlastet worden, bevor wir die Einnahmen hatten“, fasste Scholz zusammen. Er verwies darauf, dass nun generell zuerst die technische Möglichkeit dafür geschaffen werde, um solche Auszahlungen an alle Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Ein solches System für „Direktüberweisungen“ habe etwa bei den Hilfen in der Corona-Pandemie noch nicht zu Verfügung gestanden.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ging davon aus, „dass dieser Auszahlungsmechanismus 2024 zur Verfügung steht“. Demnach entsteht derzeit eine Datenbank, in der Bank- und Steuernummern verknüpft werden, um derartige Zahlungen zu ermöglichen. Aber auch er äußerte sich nicht zu einem Zeitpunkt für ein mögliches Klimageld.
Klimageld: Scholz verweist auf fehlende Finanzierung
Hier haben wir die Zusage vom Lindner, dass wir Ende 2024 das Auszahlungssystem haben. Wobei er ja glaube auch mal Ende 2023 genannt hatte. Aber eben keine 5 Jahre. Wann hat Maja mich blockiert, wann war die Wahl? September 21 oder? Das sind dann 3 Jahre.
Wie dem auch sein, der Kanzler formuliert das ja aus. Man hat das Geld ja schon verplant. Und wenn ich mich recht entsinne hatte er damals auch schon gesagt, dass man nur die technischen Möglichkeiten in dieser Legislaturperiode schafft. Ich hab ja damals die angehört. Und verdammt ich merke mir ja so nen Mist. Vor allem wenn isch misch uffrege.
Aber der progressive Bubble war wieder damit beschäftigt sich über Hubsi aufzuregen. Wegen Haltung und so.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Erwartungen an die baldige Einführung eines „Klimagelds“ zur Entlastung der Bürger bei steigenden CO2-Preisen gedämpft. Der SPD-Politiker sagte am Mittwoch zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg bei Berlin, die Regierung habe sich für diese Legislaturperiode vorgenommen, die technischen Möglichkeiten zu schaffen, solche Zahlungen zu leisten. „Wir schaffen erst mal ganz abstrakt die technische Möglichkeit, die wir dann in den nächsten Jahren bei zum Beispiel auch Wirtschaftskrisen oder anderen Fällen einsetzen können.“
Scholz dämpft Erwartungen an baldige Einführung von „Klimageld“
Und wo Maja ja schon bei Brigitte Knopf war. Auch ihr höre ich zu. Oder lese. Apropos, was macht die jetzt eigentlich? Da war doch auch was mit Think Tank. Egal. Von Brigitte weiß ich, dass der Lindner auch nur noch diese Infrastruktur in seinem Ministerium hat, die inhaltliche Ausgestaltung „wer wie viel bekommen soll“ aber mittlerweile beim Heil liegt und dort irgendwie in Frieden ruht. Weil man wollte das neu denken. Weil Pro-Kopf is zu unsozial. Das muss natürlich gerechter gesteuert werden.
Und Teil zwei ein paar Wochen später
Ja aber Lindner, kreisch. Und mittlerweile werden dann beliebige Ökonomen irgendwelche neugedachten Konzepte in die Runde. Der Rudi hatte da was – so ein sozialeres Klimageld also nix pro Kopf. Der Fuest hatte was ohne Klimageld aber dafür was mit Bürgergelderhöhung. So ganz wilde Sachen. Und die SPD gestern so … och erhöhen wir doch die Pendlerpauschale.
Ja wenn man einmal mit Lindner bzw. der FDP nen Feindbild aufgemacht hat, dann interessiert das alles nicht mehr. Wer guckt da noch genau hin. Muss man nicht. Schuldige sind klar. Isch habe Puls und muss Lindner verteidigen.
Ach ja, Hubsi baut Windräder – ach und unser zweites steht jetzt. Wobei Hubsi dafür keine Likes kriegt. Au0er von mir.
Aber das nur mal so eingeworfen, wo ich schon beim Verteidigen „falscher Politiker“ bin.
Kommen wir mal zu den Grünen. Während die SPD sich nie wirklich fürs Klimageld eingesetzt hat, sind die Grünen etwas mehr schizo unterwegs. Ab und an kam mal der ein oder andere mit ner Forderung daher, aber meist recht leiste. Und nur um der FDP mal wieder eins reinzugeben. Aber wirklich Druck kam auch von da nie.
Der Druck der jetzt kommt, kommt von außen. Gerade auch aus aus dem sozialen Flügel der NGOs. Oder die Verbraucherzentrale. Und Veronika hat auch ihren Beitrag geleistet. Immer wieder ohne müde zu werden. Und mittlerweile sind sogar Fritze und Markus pro Klimageld. Ich nagel sie nach der Wahl drauf fest. Zumal steht ja im Grundsatzprogramm.
Der Staat muss den Menschen etwas zurückgeben. Für die Akzeptanz dieses Instruments ist es wichtig, die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung grundsätzlich zur Entlastung insbesondere von Haushalten mit kleineren und mittleren Einkommen zu nutzen. Die Energiepreise dürfen keine soziale Frage werden.
Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands
Gut auch sie nageln sich nicht auf das Pro-Kopf-Klimageld fest, aber immerhin steht da was von Rückzahlung. Kreislaufwirtschaft seht da auch drin. Und Klima auch öfter. Und Wirtschaft und Klima zusammendenken. Ich komme drauf zurück.
Apropos zurückkommen, wir waren bei den Grünen. Ebenfalls aus dem August 2023.
Weil Wirtschaftsminister Robert Habeck die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung einbehält, drängen die Liberalen jetzt darauf, die Bürger anderweitig zu entlasten.
Denn der ursprüngliche Plan der Ampelregierung, die Mehreinnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Bürger zurückzuzahlen, verzögert sich. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat seinerseits das Geld bereits anderweitig verplant: Als Staatszuschuss für neue Heizungen etwa oder für die Ansiedlung von Chipfabriken. Aus dem liberalen Lager kommt nun der Vorschlag die Bürger anderweitig zu entlasten. Inflation und Energiepreise würden zusammen mit CO2-Preisanstieg eine zu starke finanzielle Belastung bedeuten, gibt der FDP-Finanzpolitiker Max Mordhorst zu bedenken.
Streit ums Klimageld eskaliert: FDP will Steuern für Energie und Autos drücken
Aber der Lindner. Ich bin diese Märchen so leid. Verbockt haben dies alle zusammen. Und gelinde gesagt, hat Lindner da noch den geringsten Anteil dran. Außer seiner miserablen Kommunikation. Aber gut. Kommen wir noch mal zum Robert. Der war ja mal mit Veronika und Wolfgang bei der Anne Will. Und als Veronika mal wieder nen Anlauf mit CO2 Preis und Klimageld nahm, hat er nur süffisant gelächelt. Und dann irgendwas geblubbelt. dass das alles keine Steuerwirkung hätte. Der Robert sagt da auch, dass wenn die Preise allmählich steigen, dass es da empirische Evidenz gibt, das Menschen darauf nicht reagieren. Keine Ahnung was er meint. Wenn der Frosch im Kochtopf sitzt?
Und als Veronika das Klimageld ihm noch mal näher bringen will, lächelt er und schüttelt den Kopf und überlässt danach Anne Will, zu erklären, dass Lindner Schuld is und schweigt selbst. Faszinierend. Ach ja ab Minute 48.
Augenrollen kann er übrigens auch. Ich hasse Augenrollen.
Ich kenne auch kaum nen progressiven Ökonomen, der sich pro Klimageld ausgesprochen hat. Die haben glaube nicht mal die Logik verstanden. Alles ungerecht. Siehe auch Gustav oben. Ich habe mich mehr als einmal beschwert. Und bei Maja habe ich das glaube auch das letzte mal 2022 gehört oder so.
Aber Lindner. Schon klar.
Zurück zum Robbie und Dezember 2023. Man kann sich Klimageld auch schon reden. Aber Hauptsache wir stopfen irgendwelchen Chipfabriken von Intel die Euros in den Popo.
Habeck sieht Bürger entlastet
Robert Habeck, der grüne Wirtschaftsminister, will das nicht gelten lassen. Im „Handelsblatt“ erklärte er diese Woche mit Blick auf die Einnahmen durch den CO2-Preis: „Wir geben das Geld zurück. Wir übernehmen als Staat die EEG-Umlage.“ Damit entlaste man die Bürger mit mehr als zehn Milliarden Euro beim Strompreis. „Fast alle Einnahmen aus dem CO2-Preis fließen also an die Menschen zurück. Das ist faktisch ein Klimageld über den Strompreis.“ Laut Bundeswirtschaftsministerium heißt das, dass im nächsten Jahr „85 Prozent direkt zur Entlastung bei der EEG-Umlage zurückfließen“.
Verbraucherzentrale will 139 Euro Rückzahlung für jeden
Ach das war glaube diese lustige Aussage, dass der Staat die EEG-Umlage übernimmt. Und Twitter so explodiert ist, dass die finanziellen Mittel des Staates ja auch nur Einnahmen vom Bürger sind und so alle Bürger belastet werden, wo vorher das ganze abhängig vom Stromverbrauch war.
So einer geht noch
Habeck machte nun klar, dass aus seiner Sicht letzteres gilt: „Ein zusätzliches Klimageld braucht es, wenn die CO2-Preise über den Preispfad der Großen Koalition hinaus steigen. So steht es auch im Koalitionsvertrag. Und dann lässt es sich auch finanzieren.“
Habeck sieht aktuell keine Notwendigkeit für zusätzliches Klimageld
Aber Lindner.
So und jetzt rühren wir noch mal SPD und Robbi zusammen.
Doch hat die Ampel – wieder einmal – mehr versprochen, als sie einzuhalten gedenkt. Der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat jetzt in der „Welt“ darauf hingewiesen, wie wichtig das Klimageld wäre: „Es sollten ja genau die Menschen entlastet werden, für die (…) erhöhte Preise für Benzin, Diesel und Heizöl ein großes finanzielles Problem darstellen.“
Zugleich hat Weil offen ausgesprochen, was von der Regierung bisher niemand zu sagen wagte: „Ich wüsste nicht, wie man das unter den derzeitigen Bedingungen noch finanzieren sollte“, sagte er der „Welt“. Das heißt: In dieser Legislaturperiode gibt es kein Klimageld.
Stephan Weil ist ehrlicher als Robert Habeck
Der SPD-Politiker Weil ist ehrlicher als Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck von den Grünen. Der hat kürzlich behauptet, der Staat habe nichts von den zusätzlichen Einnahmen aufgrund des CO2-Preises: „Wir geben das Geld zurück. Wir übernehmen als Staat die EEG-Umlage.“
Offenbar hat Habeck vergessen, was nicht zuletzt auf sein Drängen im Koalitionsvertrag verankert worden ist: einen sozialer Ausgleich „über die Abschaffung der EEG-Umlage hinaus“. Jetzt will ausgerechnet er, der Klimaminister, davon nichts mehr wissen.
Dass Weil zufolge jetzt kein Geld mehr für das Klimageld vorhanden ist, ist freilich kein Schicksalsschlag. Die aktuelle Haushaltskrise ist vielmehr das Ergebnis der verfassungswidrigen Tricks der rot-grün-gelben Koalitionäre mit ihren Sondervermögen, die eigentlich Sonderschulden heißen müssten.
Beim Klimageld zeigt sich, wie absurd unfähig Deutschland ist
Amen.
Beweisaufnahme Ende. Ich werfe jetzt nicht die Versuche vom FDP Köhler ein, das Klimageld zu puschen. Das reicht so. Mehr muss man über die Ampel-Männer nicht wissen. Und nein der begriff ist leider keine Erfindung von mir. Im Übrigen bekriegt man sich schon wieder.
Amen.
Und bei all dem steigende Druck gerade, werden sie noch panischer als sie eh schon sind und tun wir jetzt mal so als ob.
In der Debatte um ein Klimageld als sozialen Ausgleich für höhere CO₂-Preise hat die Bundesregierung eine Entscheidung im kommenden Jahr in Aussicht gestellt. Regierungssprecher Steffen Hebestreit verwies am Mittwoch in Berlin auf Aussagen von Finanzminister Christian Lindner (FDP), nach denen die technischen Voraussetzungen für eine Pro-Kopf-Auszahlung wohl bis Ende des Jahres geschaffen würden. „Und dann stünde der Mechanismus zur Verfügung. Und alles Weitere ist dann eine Entscheidung, die man treffen muss“, sagte Hebestreit.
Hebestreit verwies auf das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts, infolgedessen die Bundesregierung bereits ein umstrittenes Sparpaket geschnürt hatte. „Dann muss man im Haushalt entscheiden, woher dieses Geld stammen soll“, sagte er in Bezug auf das Klimageld.
Klimageld könnte doch in dieser Wahlperiode kommen
Vielleicht finden wir dann doch noch ein paar Euro. Nachdem der Hubertus geklärt hat, wie er das Klimageld ausgestalten will. Aber ich will jetzt nicht mit Detailwissen glänzen. Ich würde die Schlagzeile nicht überbewerten. Man kann sich so mal wieder rausschlängeln. Und merkt ja eh keiner, was Olaf im August mal gesagt hat. Außer mir. Argh.
Möge jeder sein eigenes Urteil fällen. Unter Berücksichtigung aller Information und weniger Filterblasen. Diese Blasenentzündungen sind eh ungesund. Sie verstellen einem den Blick auf die „Realität“. Oder zumindest den Versuch diese mehr wahrzunehmen als durch die eigenen Brille, Brille der Gruppe.
Das WE sagte ja, Desinformation is Risiko Nummer eins im Moment. Jepp.
Amen. Nacht. Und wenn ich das Leid durchschritten habe, werde ich erleuchtet. Ganz ohne Märchen. Sagt Buddha. Mit und ohne KI. Es ist zu befürchten, es wird mit KI sein.
Ansonsten alles doof grade.
Ich will nur auf deiner Bühne stehen
Und unsere Lieder sing‘
Und nur du sitzt vor mir und hörst zu
Ich will nur auf deiner Bühne stehen
Und leere Stühle sehen
Denn das Publikum das bist du